Basisdemokratie
STICH-WORT
Von Reinhard Kriechbaum
03/06/11 Nun darf sich also das Volk, der gemeine Mensch wie Du und ich, einbringen: bei der Benennung des neuen Stegs über die Salzach , zwischen Aigen und der Josefiau. Eigentlich schien längst klar, dass er nach dem Maler Wilhelm Kaufmann benannt würde. Jedenfalls hatte man sich das im Kulturamt so ausgedacht. Die Benennung hätte auch Sinn gemacht, angesichts eines Malers, der Brücken nach Schwarzafrika gebaut hat.
Aber dann ist der ÖVP die Basisdemokratie eingefallen. Via Web darf man seit geraumer Zeit Votieren und Ideen einbringen. 1300 Leute haben bisher die Möglichkeit genutzt – bis 7. Juni kann man weiter abstimmen. Wilhelm Kaufmann, der malerische Kultur-Brückenbauer, hat jetzt schlechte Karten, denn er hat es gerade noch an unterster Position auf die Top-Ten-Liste gebracht. Eigentlich kommt er nur als Quotenmann in Frage, aber mit der Quote hält’s die ÖVP auch sonst – zumindest was die Frauen in der Politik angeht – nicht so sehr.
Ganz vorne steht Maria von Trapp. Interessanterweise wäre „Josefiausteg“ deutlich populärer als „Aignersteg“, was abstimmungstechnisch wahrscheinlich mit der unterschiedlichen Populationsdichte dies- und jenseits der Salzach zu erklären ist. Auffälklig immerhin: Viele Kultur-Nennungen wurden abgegeben: Nannerl Mozart, die Malerin Barbara Krafft und interessanterweise die Malerin Irma Rafaela Toledo kamen in die Top-Ten. Die legendäre Stadträtin Martha Weiser (an Position vier, also auffallend weit vorne) hat auch immer wieder in der Kultur mitgemischt und zum Beispiel das „Fest in Hellbrunn“ politisch promotet. Kein Sportler, keine Sportlerin weit und breit. Das ist auffällig.
Nicht alle begegnen der basisdemokratischen Initiative in Sachen Stegbenennung wohlwollend. Bürgerlisten-Mandatarin Ingeborg Haller ätzte dieser Tage via Presseaussendung: Mitentscheiden beim Stegnamen schön und gut, aber bei den Verhandlungen in Sachen “Direkte Demokratie“ sei die ÖVP deutlich zurückhaltender und Vizebürgermeister Harald Preuner stelle dort die Legitimation des Verhandlungsteams der Vertreter und Vertreterinnen der Bürgerinitiativen infrage. Ingeborg Haller nennt das „ein eigenartiges Demokratieverständnis“: „Dort, wo es um wirkliche Bürgermitbestimmung geht, blockiert die ÖVP die Verhandlungen mit Scheinargumenten und dort, wo ihr der Vorschlag der Kulturabteilung nicht in den Kram passt, spielt sie direkte Demokratie“.
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